Neuköllner BVV stimmt für Einrichtung des Kranold-Kiezblocks

„Wir sind sehr froh, dass es geklappt hat“, freut sich Christoph Schwantuschke von der Initiative Kranold-Kiezblock. Monatelang hatte er mit anderen Unterschriften für einen Einwohner*innen-Antrag zur Einrichtung eines Kiezblocks im Kranoldkiez gesammelt, um ihn an die Bezirksverordnetenversammlung weiterzuleiten. Nun wurde dem Antrag zugestimmt. Darüber informierte die Initiative mit folgendem Text:

Wir, die Initiative Kranoldkiez Neukölln, haben Grund zu feiern! Vor wenigen Tagen haben wir erfolgreich unseren Einwohner*innen-Antrag zur offiziellen Gründung eines Kiezblocks in die Neuköllner Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eingebracht.

Nach intensiven Vorgesprächen mit der Verwaltung und den Fraktionen der Grünen, SPD, CDU und Linken brachten wir vor wenigen Wochen zunächst einen leicht geänderten Antrag (Drucksache – 0898/XXI) in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau ein. Der Ausschuss stimmte für den Änderungsantrag und leitete diesen mit Empfehlung zur Beschließung an die BVV weiter. Die Verordneten folgten schließlich am Abend des 15. Novembers den Ausschussmitgliedern und stimmten mehrheitlich mit 24 Ja- Stimmen (11 SPD, 7 Grüne, 6 Linke) zu 15 Nein-Stimmen (CDU) und 4 Enthaltungen (AfD) für die Gründung des Kranold-Kiezblocks Neukölln.

Blick in die BVV am 15. November 2023. Foto: Initiative Kranoldkiez Neukölln

Als Bürger*innen-Initiative möchten wir mit gezielten Maßnahmen einerseits die Sicherheit von Rad- und Fußverkehr erhöhen und insbesondere auch Kindern, die in und zwischen Kranold- und dem angrenzenden Körnerkiez pendeln, eine selbstständigere Teilnahme am Straßenverkehr ermöglichen. Zugleich streben wir ein klimagerechteres Miteinander aller Verkehrsformen und ein lebenswerteres Umfeld für Anwohnende durch weniger Luft- und Lärmverschmutzung im Kiez an.

Wir sind sehr erfreut über den positiven BVV-Beschluss und werden uns nun engagiert für eine zügige Umsetzung des Kranold-Kiezblocks einsetzen. An dieser Stelle danken wir allen Beteiligten für ihre Unterstützung und die guten Gespräche in den vergangenen Monaten, die zur erfolgreichen Beschließung des Kranold-Kiezblocks geführt haben. Angesichts der Klimakrise ist die Stärkung von Rad- und Fußverkehr in unserem Kiez ein wichtiger Schritt in Richtung nachhaltige Mobilität, die auch von klein auf in einem sicheren Umfeld erlernt werden soll. Wir bleiben im Dialog mit Politik, Verwaltung und Anwohner*innen, damit unsere Forderungen inklusiv und zeitnah umgesetzt werden.

Der jetzt beschlossene Antrag sieht weiterhin vor, dass eine vorfahrtsberechtigte Fahrradstraße über Hertabrücke, Bendastraße, Britzke- und Rungiusstraße eingerichtet wird, die einen Teil der bereits beschlossenen Radschnellverbindung Y-Trasse bildet. Der geschützte Radweg auf der Silbersteinstraße und Hertastraße dagegen sollen vom Bezirksamt geprüft und beim Senat vorgebracht werden, der für das übergeordnete Straßennetz zuständig ist.

Außerdem betont unser beschlossener Antrag, dass eine Lösung für die stark vom Durchgangsverkehr betroffene Hertabrücke und den hieran anschließenden Eduard-Müller-Platz gefunden werden muss. Letzterer wurde von den mehr als 1300 Anwohner*innen, die den Einwohner*innen-Antrag unterstützen, als besonders gefährlich und unübersichtlich empfunden. Der Vorschlag zum Kfz-Fahrverbot auf der Hertabrücke bleibt bestehen, allerdings öffnet der geänderte Antrag auch Möglichkeiten für gleichwertige Alternativvorschläge seitens des Bezirksamtes sowie der Anwohnerinnen und Anwohner, die durch Bürger*innenbeteiligung einbezogen werden sollen.

Es liegt nun am Neuköllner Bezirksamt, die nächsten Schritte zur Planung und Umsetzung unseres neuen Kiezblocks festzulegen und entsprechende Haushaltsgelder zuzuweisen. Wir sind zuversichtlich, dass dies auch bei der aktuell angespannten Haushaltslage geschehen wird, denn der positive BVV-Beschluss zeugt von dem politischen Willen, die Anliegen der Bürger*innen des Kranold-Kiezes in die Tat umzusetzen.

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